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Konnektivitaet und Diffusion der Macht (2 BvR 865 17) PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 22. April 2017 um 16:04 Uhr
Konnektivitaet und Diffusion der Macht (2 BvR 865 17)

Am Donnerstag, den 13.04.2017 um 21.20 Uhr hat die Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing fristgerecht Verfassungsbeschwerde eingereicht gegen die EU-Datenschutz-Grundverordnung (Az. (EU) 2016/679), incl. Anträgen auf einstweilige Anordnung (davon einem Eilantrag) und Ablehnung von zwei Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit hinsichtlich der Befangenheitssachen „Aufbrechen und Beiseiteschieben der Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG)“ und „Rücksichtnahme auf Bilderberg“. Mit Schreiben vom 12.04.2017 sind Europaparlament, EU-Ministerrat, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat über die Einreichung informiert worden. Die Verfassungsbeschwerde macht die Verletzung der Grundrechte auf Menschenwürde (auch in Verbindung mit dem Friedensgebot), Freiheit, Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit, Berufsfreiheit, Eigentum, Rechtsweggarantie und Wahlrecht sowie des universellen Menschenrechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit geltend. Aufmerksam geworden auf den Verordnungsentwurf war sie durch den Gastartikel „Ein Abschied von den Grundrechten“ von BVR Prof. Dr. Johannes Masing vom 09.01.2012 in der Süddeutschen Zeitung.

Die am 14.04.2016 vom Europaparlament beschlossene EU-Datenschutz-Grundverordnung ist ein in dieser Form präzedenzloses Zensur- und Überwachungsinstrument, welches ab dem 25.05.2018 in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten zum Einsatz kommen soll. Und das, obwohl die EU laut ihren Verträgen gar nicht ermächtigt ist, Datenschutzrecht zu schaffen, das außer den Institutionen der EU und der Mitgliedsstaaten auch Private verpflichtet. Die Verfassungsbeschwerde wendet sich direkt gegen die EU-Verordnung, weil diese unmittelbar anwendbar und ultra-vires (kompetenzüberschreitend) ist, und hier nur durch die direkte Anfechtung der im Lissabon-Urteil und im Maastricht-Urteil bestätigten Verpflichtung des Bundesverfassungsgerichts, das EU-Recht nicht nur hinsichtlich Grundrechtsschutz, sondern ebenso hinsichtlich ultra-vires zu kontrollieren, Genüge getan werden kann.



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Quelle: UNSERPOLITIKBLOG
 
Antifa - Lügnerin und Pornostar PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Donnerstag, den 20. April 2017 um 22:14 Uhr
Antifa - Lügnerin und Pornostar



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Quelle: Hagen Grell
 
KEN JEBSEN: ES GIBT KEINE TERRORGEFAHR IN DEUTSCHLAND - DIE FAMILIE IST DIE GRÖSSTE GEFAHR PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Donnerstag, den 20. April 2017 um 20:21 Uhr
KEN JEBSEN: ES GIBT KEINE TERRORGEFAHR IN DEUTSCHLAND - DIE FAMILIE IST DIE GRÖSSTE GEFAHR



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Quelle: PACK TV
 
#FAKE NEWS E09 - Kulturstudio PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Donnerstag, den 20. April 2017 um 19:47 Uhr
#FAKE NEWS E09 - Kulturstudio

FAKENEWS Episode #09 vom 20.04.2017

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Quelle: kulturstudio
 
Die Trump-Krieg-Show 2017! WARheut PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Donnerstag, den 20. April 2017 um 18:15 Uhr
Die Trump-Krieg-Show 2017! WARheut

Wollt ihr den totalen Krieg für LÜGEN????
JETZT können WIR noch umkehren und zum FRIEDEN aufrufen!

Ungerechtigkeit läßt den Krieger des Licht nicht gleichgültig.
Er weiß, das alle Dinge EINS SIND und jede Handlung eines Menschen die aller anderen auf dem Planeten beeinflußt. Daher benutzt er, wenn er auf das Leiden eines anderen trifft, sein Schwert, und die Ordnung der Dinge wiederherzustellen.

Doch selbst wenn er gegen die Unterdrückung kämpft, wird er den Unterdrücker nie verurteilen wollen, denn GOTT gegenüber muss sich JEDER ALL-EIN verantworten. Und hat der Krieger seine Aufgabe erfüllt, wird er keinen Kommentar abgeben.
Ein Krieger des Lichts ist auf der Welt, um seinen Brüdern zu helfen, und nicht, um seinen Nächsten zu verurteilen.



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Quelle: maldito muchado
 
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